Informationen zum Meldesystem

Die Hessische Landesregierung hat mit der Einrichtung eines Meldesystems für Online-Hetze einen zentralen Baustein des Aktionsprogramms #HESSENGEGENHETZE umgesetzt.

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Tastatur mit roter Taste und der Beschriftung Hasskommentare

Ziel ist es, Hasskommentare und extremistische Internetinhalte möglichst schnell zu erfassen, den Betroffenen eine unmittelbare und unkomplizierte Unterstützung zu gewährleisten sowie eine effiziente Strafverfolgung durch eine verbesserte Sicherung beweiserheblicher Daten in Gang zu setzen. Hessen setzt dabei auf ein vielschichtiges Meldesystem, das sich an verschiedene Absender mit ganz unterschiedlichen Erfahrungen richtet.

Kooperationspartner der Justiz leiten Hinweise ohne Umwege an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/M. - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - weiter.

Für die zielgerichtete Erstattung von Strafanzeigen stehen den Bürgerinnen und Bürgen die örtlichen Polizeidienststellen zur Verfügung.

In Ergänzug zu bereits etablierten Zuständigkeiten und Meldewegen stellt das Land für Bürgerhotlines, Verwaltungsbehörden, Kommunen, Beratungsinstitutionen und für alle Bürgerinnen und Bürgern eine Plattform zur Verfügung, auf der auch unterschwellige Meldungen oder Hinweise zu Hetze oder extremistischen Inhalten entgegengenommen werden.

Kooperationen:

Ein wichtiges Element des Meldesystems ist die Kooperation mit nichtbehördlichen Akteuren. Diese Organisationen können bei nicht-strafrechtlich relevanten Meldungen selbst aktiv werden oder Rat für den Umgang mit diesen Meldungen geben.

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